Allgemeine Geschäftsbedingungen
von WineStreet Media, Inhaber Marc Roth, Auf den Niederwiesen 1, 76835 Hainfeld
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge zwischen WineStreet Media und deren Kunden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, WineStreet Media stimmt ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail ihrer Geltung zu.
1. GELTUNGSBEREICH DER AGB
1.1. Die Angebote von WineStreet Media richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Mit Abschluss eines Vertragsverhältnisses mit WineStreet Media bestätigt der Kunde, dass er WineStreet Media im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit beauftragt.
1.2. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde diese AGB an.
1.3. Die Mitarbeiter von WineStreet Media und Partner- unterunternehmen sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen.
2. GEGENSTAND DES VERTRAGS
2.1. Gegenstand des Vertrags ist die Planung und Durchführung von Online-Marketing-Kampagnen für die Produkte und/oder Dienstleistungen des Kunden.
2.2. Der Leistungsumfang von WineStreet Media umfasst Beratungs- Konzeptionsleistungen sowie entsprechenden Optimierungs- und Anpassungsarbeiten für die Online-Vermarktung der Produkte und/oder Dienstleistungen des Kunden.
2.3. Hierzu zählt auch die Optimierung der Funnelsysteme sowie die Optimierung und Anpassung der aufgesetzten Werbeanzeigen.
2.4. WineStreet Media übermittelt dem Kunden in regelmäßigen zeitlichen Abständen eine Auswertung (Tracking) der einzelnen Maßnahmen.
2.5. WineStreet Media ist nicht für die Erstellung/Bereitstellung des Core-Content für die Produkte und/oder Dienstleistungen des Kunden verantwortlich, berät diesen aber hierbei.
2.6. Für den ggf. erforderlichen Streuetat (für PPC etc.) ist der Kunde selbst verantwortlich.
3. VERTRAGSSCHLUSS
3.1. Die Angebote von WineStreet Media sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Auftrags dar. Die finale Auftragserteilung durch den Kunden gilt als verbindliche Vertragsannahme.
3.2. Die Auftragserteilung kann entweder schriftlich oder mündlich erfolgen. Mündlich erteilte Aufträge werden erst durch Bestätigung in Textform von WineStreet Media wirksam.
3.3. Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform und der Bestätigung durch WineStreet Media. Besprechungsprotokolle werden dem gerecht, sofern sie von den Vertragsparteien bzw. deren Bevollmächtigten unterzeichnet sind.
3.4. Falls der Kunde Änderungswünsche äußert, die in einem wesentlichen Maße über die Anforderungen der Erstbestellung hinausgehen, wird ein neuer Vertrag sowie ein Kostenvoranschlag erforderlich.
3.5. Möchte WineStreet Media erteilte Aufträge nicht annehmen, so wird dies innerhalb von 2 Werktagen dem Kunden mitgeteilt.
3.6. Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte, in der Auftragsbestätigung bezeichnete Tätigkeit, nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.
4. VERGÜTUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Sämtliche Preisangaben von WineStreet Media sind grundsätzlich Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Die Leistungserbringung von WineStreet Media erfolgt zu den im Hauptvertrag mit Ihnen festgelegten Zeitpunkten und Konditionen.
4.3. Der Kunde im Rahmen der Vergütung grundsätzlich vorleistungspflichtig. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Abweichende Zahlungskonditionen sind möglich.
5. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHT
5.1. Entwürfe, Konzepte und Werkzeichnungen von WineStreet Media sind persönliche, geistige Schöpfungen, die unter das Urheberrechtsgesetz fallen. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
5.2. Ohne Zustimmung von WineStreet Media dürfen die Arbeiten/ Werke von WineStreet Media einschließlich der
Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist nicht zulässig. Die Werke von WineStreet Media dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck sowie im vereinbarten Umfang verwendet werden.
5.3. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Kunden bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.
5.4. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von WineStreet Media und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet. Für die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf es der Einwilligung von WineStreet Media sowie einer Auskunft über den Umfang der Nutzung. Präsentationen und Ideenvorschläge sind grundsätzlich nur für den jeweiligen Empfänger bestimmt.
6. NUTZUNGSRECHTE
6.1. An digital wie manuell erstellten Entwürfen, Werkzeichnungen und digitalen Vorlagen zur Realisierung werden dem Kunden seitens WineStreet Media grundsätzlich nur einfache und zeitlich befristete Nutzungsrechte eingeräumt.
6.2. Wird eine Einigung über das Honorar erzielt, kann der Kunde von WineStreet Media die digitalen Daten und Nutzungsrechte erwerben.
6.3. Sollte der Kunde die Herausgabe von offenen Dateien wünschen, bedarf dies einer Vereinbarung und einer gesonderten Vergütung. Ein Anspruch auf Herausgabe von Quellcodes und der entsprechenden Dokumentationen besteht nicht; diese verbleiben bei WineStreet Media. Eine Verpflichtung seitens WineStreet Media zur Herausgabe besteht nicht.
6.4. Sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, dürfen Vorlagen zu keinem anderen Zweck als dem vereinbarten genutzt werden.
6.5. Die Nutzungsrechte an freigegebenen und bezahlten Arbeitsergebnissen Dritter, zum Beispiel an Fotografien wird WineStreet Media in dem Umfang auf den Kunden übertragen, wie es für die Durchführung der vertraglich vereinbarten Kommunikationsmaßnahmen erforderlich ist.
6.6. Sollten diese Rechte im Einzelfall zeitlich, räumlich, inhaltlich und im Hinblick auf die Nutzungsarten beschränkt und dadurch die Übertragung in dem vorgenannten Umfang nicht möglich sein, wird WineStreet Media den Kunden darauf hinweisen und nach dessen weiteren Weisungen verfahren.
7. HAFTUNG
7.1. Die Haftung von WineStreet Media für mangelhafte Erzeugnisse jeglicher Art, die durch die Lieferung von Daten mit versteckten Mängeln entstanden sind und weder in Farbausdrucken, Proofs sowie PDFs auffielen, geht mit der Freigabe auf den Kunden über.
7.2. Eine unbegrenzte zeitliche Bereitstellung von digitalen Daten kann von WineStreet Media nicht gewährleistet werden, daher werden diese max. 3 Jahre aufbewahrt.
7.3. Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, WineStreet Media ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt WineStreet Media insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.
7.4. WineStreet Media haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
7.5. Die Haftung von WineStreet Media für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –Ausschlüssen unberührt.
8. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von WineStreet Media, soweit gesetzlich zulässig. WineStreet Media ist jedoch berechtigt, eigene Ansprüche gegen den Kunden auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
8.3. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der genannten Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand Mai 2021